Zum 01.01.2024 ist das Wärmeplanungsgesetz des Bundes (WPG) in Kraft getreten. Dieses verpflichtet Kommunen unter 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner bis zum 30.06.2028 zur Erstellung einer Wärmeplanung. Im Land Brandenburg wurde das Gesetz mit der Brandenburgischen Wärmeplanungsverordnung (BbgWPV) vom 22. Juli 2024 in Landesrecht übertragen.
Die Gemeinde Schöneiche hat bereits im Februar 2024 mit dem Dienstleister EWE Netz GmbH mit der Erstellung der kommunalen Wärmeplanung begonnen.
Die Gemeindvertretung hat am 19. Mai 2026 die Fertigstellung und Veröffentlichtung der kommunalen Wärmeplanung beschlossen. Der Wärmeplan ist nun fertig gestellt und liegt als Abschlussbericht vor.
Der Beschluss dient als Fertigstellungsbeschluss des § 23 Abs. 3 WPG lediglich der Feststellung, dass die Wärmeplanung abgeschlossen ist.
Damit werden keine weiteren Rechte und Pflichten der Gemeinde oder der betroffenen Bürgerinnen und Bürger ausgelöst, da es sich gem. § 23 Abs. 4 WPG um eine informelle Fachplanung ohne einklagbare Rechte und Pflichten und ohne verbindliche Außenwirkung handelt.
Kommunale Wärmeplanung - Abschlussbericht für die Gemeinde Schöneiche bei Berlin
Das Kompetenzzentrum Kommunale Wärmewende (KWW) ist ein Projekt der Deutschen Energie-Agentur GmbH (dena) und bietet Kommunen deutschlandweit im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) Orientierung und Know-How im Feld der Kommunalen Wärmewende.
Hier sind verschiedene Erklärfilme rund um das Thema zu finden.
Die kommunale Wärmeplanung wird mit Fördermitteln des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages realisiert.
Nationale Klimaschutzinitiative
Mit der Nationalen Klimaschutzinitiative initiiert und fördert die Bundesregierung seit 2008 zahlreiche Projekte, die einen Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen leisten. Ihre Programme und Projekte decken ein breites Spektrum an Klimaschutzaktivitäten ab: Von der Entwicklung langfristiger Strategien bis hin zu konkreten Hilfestellungen und investiven Fördermaßnahmen. Diese Vielfalt ist Garant für gute Ideen. Die Nationale Klimaschutzinitiative trägt zu einer Verankerung des Klimaschutzes vor Ort bei. Von ihr profitieren Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso wie Unternehmen, Kommunen und Bildungseinrichtungen.
https://www.klimaschutz.de/de
